Was denkt sich Reinhold #Lopatka (#OeVP) als Abgeordneter des #OeNR überhaupt dabei, mit #Putin.s #Botschafter in Wien für einen #Propaganda-Termin zu posieren? Politisches Fingerspitzengefühl und das Denken überhaupt, hat die Volkspartei offensichtlich völlig aufgegeben.
Mehr als 100.000 Menschen haben innerhalb eines Tages bereits die von @digitalcourage@twitter.com, @digiges@twitter.com und @DigitalFreiheit@twitter.com initiierte Petition gegen die EU-Pläne zur #Chatkontrolle unterschrieben. Jetzt auch unterzeichnen und teilen: https://aktion.campact.de/datenschutz/chatkontrolle-stoppen/teilnehmen
Wegen der Gefangennahme ukrainischer Soldaten in #Mariupol, erinnere ich #Putin auf diesem Weg an die Einhaltung des #GenferAbkommen.s, damit er nicht auf dumme Gedanken kommt. Immerhin gab es in der russischen Propaganda schon Tötungsphantasien.
#Ukraine
https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1951/228_230_226/de
#Nehammer & andere EU-#Regierungschefs haben noch immer nicht kapiert, dass es am Ende eine viel verheerendere Wirkung als alle Sanktionen für das Leben der Menschen hat, wenn sich Staaten erpressen lassen und #Putin.s #Krieg mit Mrd. EUR Öl-Geld anfachen. https://orf.at/stories/3266429/
RT @EuropeanPirates@twitter.com
🏳️🌈🇪🇺 On International Day Against Homophobia, Biphobia and Transphobia, EU citizens sadly still have to hide sexual orientation and gender identity in fear of discrimination. With the new #Chatcontrol law, their lives will be exposed. #IDAHOBIT2022
🇩🇪Ich und weitere 44 🇪🇺-Abgeordnete fordern 🇬🇧 auf, Julian Assange nicht auszuliefern, 🇺🇸 seine Verfolgung zu stoppen und Assange sofort freizulassen! Zu lange haben die Verfahren gegen ihn den Pluralismus, Presse-, Meinungs-& Informationsfreiheit bedroht!
https://bit.ly/3FQP3ud
Es ist das klare Statement einer Partei, Clowns wie #Sachslehner oder #Hanger das Generalsekretariat der #OeVP zu übertragen. Das bedeutet die restlose Abkehr von Seriosität, Sachlichkeit und Fakten. Es ist die #Trumpisierung der Volkspartei und die Verblödung der österreichischen Politik.
Für #Belarus ist 2022 ein Rückgang des BIP um 6,4 % und eine Inflation von 12,6 % prognostiziert. Der Schaden durch Sanktionen liegt lt. Regierung bei 16 - 18 Mrd. $. Aber Diktator #Lukaschenko will gleichwohl ein starkes östliches Militärbündnis bauen. Zum Preis von Hungersnöten wie in Nordkorea?
Vollständiges Ergebnis #ltwnrw: https://www.wahlergebnisse.nrw/landtagswahlen/2022/aktuell/a000lw2200.shtml
Wisst ihr noch nicht, wen ihr zur #LTWNRW2022 wählen sollt?
Dann schaut doch mal bei den #Piraten vorbei.
Infos zum Programm und den Wahlwerbespot findet ihr hier:
§ 24 des #OeVP-Organisationsstatuts zeigt genau, dass die Partei über keinen demokratischen Aufbau verfügt, Delegierte keine Basis-Legitimation haben, sondern nur Funktionäre im eigenen Saft schmoren. Mitglieder haben absolut nichts zu melden. Alles top-down.
RT @PiratenNRW@twitter.com
Wunderschönen GUTEN MORGEN.
Es ist Sonntag, der 15.05.2022 und hier in NRW ist #LTWNRW2022. Die Wahllokale haben geöffnet.
Nutzt die Chance, die politische Landschaft zu verändern.
Unser Vorschlag:
#ZurückInDenLandtag - #ZukunftMitdenken
Am 15.05. #PIRATEN wählen. !B
🐦🔗: https://twitter.com/PiratenNRW/status/1525717614000889856
#Wallner gehört zu denen, die sich hinter dem von ihnen vertretenen Land verstecken, wenn bei ihnen Dreck am Stecken gefunden wird. Dabei geht es gar nicht um #Vorarlberg, sondern um die Machenschaften der #ÖVP. Der Trick, so eine Solidarisierung heraufzubeschwören ist unredlich.
"#Chatkontrolle ist, wie wenn die Post alle Briefe öffnen und scannen würde. Das ist ineffektiv und illegal.“ sage ich im Interview mit @ARD_Presse@twitter.com: https://www.tagesschau.de/ausland/kinderpornografie-kinderschutz-eu-101.html
Jetzt ermittelt die #WKStA offiziell gegen den Vorarlberger LH #Wallner und zwei Landesräte (alle #ÖVP). Wie lange spielen die #Grünen in #Vorarlberg da noch mit?
Transalpiner Wanderprediger - made in Wolfratshausen - immer noch in Tirol. Politik, Piratenpartei.